19.11.2020, 15 bis 17:00 Uhr
Online
 

Geheimnisstaat: Einschränkungen der Informationsfreiheit und "Spionomanie" in Russland

Online-Diskussion

In Russland wird der Zugang zu Informationen von öffentlichem Interesse immer stärker eingeschränkt. Vor russischen Gerichten werden immer mehr Fälle von Hochverrat, Spionage und der Weitergabe von Staatsgeheimnissen verhandelt. Weil sie hinter verschlossenen Türen stattfinden, kommen nur Einzelfälle an die Öffentlichkeit, etwa der Fall des ehemaligen Journalisten Iwan Safronow.

Unter den Verurteilten befinden sich auch Personen, die keinen Zugang zu Verschlusssachen hatten und auch nicht versucht haben, sich diese zu beschaffen.

Die Liste der als „Staatsgeheimnis“ geltenden Informationen wurde mehrfach erweitert. Sie umfasst jetzt unter anderem Informationen des russischen Verteidigungsministeriums über Verluste bei „Sonderoperationen“ in Friedenszeiten – etwa in der Ostukraine. Unter Verschluss sind auch Informationen über bestimmte öffentliche Ausschreibungen und über das Eigentum einiger hoher Beamten und ihrer Familien.

Betroffen sind auch Bereiche, die nichts mit der öffentlichen Sicherheit zu tun haben. Zwar ist die maximale Geheimhaltungsdauer gesetzlich auf 30 Jahre beschränkt, die Behörden finden jedoch immer wieder Gründe, um den Zugang zu Archiven einzuschränken. So ist der Großteil der sowjetischen Geheimpolizei-Akten bis 2044 unter Verschluss.

Wie wirkt sich die Atmosphäre der zunehmenden Geheimhaltung und „Spionomanie“ auf die Arbeit von JournalistInnen, WissenschaftlerInnen und VertreterInnen der Zivilgesellschaft sowie auf die internationale Zusammenarbeit aus? Wie kann die Zivilgesellschaft auf diese beunruhigenden Entwicklungen reagieren?

Über diese und andere Fragen möchten wir in einer Online-Diskussion sprechen.

Eröffnung:

  • Maria Sannikova-Franck, Zentrum Liberale Moderne, Berlin 
  • Sergei Lukaschewski, Sacharow-Zentrum, Moskau

Es diskutieren:

  • Andrej Soldatow, Agentura.Ru, Moskau
  • Elena Panfilowa, Transparency International, Moskau 
  • Iwan Pawlow, Team 29, St. Petersburg
  • Nikolaus von Twickel, Zentrum Liberale Moderne, Berlin 

Moderation: Mikhail Bushuev, Deutsche Welle, Bonn   
 

Die Veranstaltung wird simultan ins Deutsche und Russische übersetzt.

Anmeldung unter folgendem Link: https://bit.ly/3858MYq

Die Veranstaltung findet im Rahmen des Projekts "Deutsch-Russische Gespräche zur digitalen Zivilgesellschaft" statt, welches das Zentrum Liberale Moderne und das Sacharow-Zentrum mit Unterstützung des Auswärtigen Amts durchführen.